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EU-Kommission legt Erklärung zu digitalen Rechten dar

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Angela Anthamatten

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Die Rechte, Freiheiten und Werte sollen online genauso geachtet werden wie offline. Deshalb hat die Europäische Kommission am 26. Januar 2022 den Erlass einer Erklärung über digitale Rechte vorgeschlagen, die als Richtschnur für den digitalen Wandel in der EU dienen wird.

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Werte und Grundsätze für das digitale Zeitalter

Das Dokument, das die Kommission erstellt hat, muss noch vom Europäischen Parlament und vom Rat mitunterzeichnet werden und soll politischen Entscheidungsträgern und privaten Akteuren als Leitfaden bei der Entwicklung, Einführung und im Umgang mit neuen Technologien dienen.  Es kann hier in diversen Sprachen heruntergeladen werden: Erklärung über digitale Rechte

Im Entwurf der Erklärung werden zentrale Rechte und Grundsätze für den digitalen Wandel behandelt:

Demnach soll unter anderem sichergestellt werden, dass digitale Technologien die Grundrechte der Menschen respektieren und zum Wohle der Europäer arbeiten. Ausserdem soll die digitale Transformation zu einer fairen Gesellschaft und Wirtschaft beitragen und das Recht auf Beteiligung etwa durch die freie Meinungsäusserung sichern. Persönliche Daten sollen geschützt werden und private Kommunikation vertraulich sein. Negative Auswirkungen auf die Umwelt sollten so gering wie möglich gehalten werden. Ziel der Europäischen Kommission ist es, diese Leitplanken weltweit zum Vorbild zu machen.

Diese Rechte und Grundsätze sollten die Menschen in der Europäischen Union in ihrem Alltag begleiten:

Erschwingliche und schnelle digitale Netzanbindung überall und für alle, gut ausgestattete Ausbildungsstätten und digital kompetente Lehrkräfte, nahtloser Zugang zu öffentlichen Diensten, ein sicheres digitales Umfeld für Kinder, die Möglichkeit, ausserhalb der Arbeitszeiten nicht erreichbar zu sein, die Verfügbarkeit leicht verständlicher Informationen über die Umweltauswirkungen unserer digitalen Produkte und Kontrolle darüber, wie ihre personenbezogenen Daten verwendet und an wen sie weitergegeben werden.

Für Swico ist die digitale Selbstbestimmung von grundlegender Bedeutung.

Jede Person muss die Möglichkeit haben, sich im digitalen Raum barriere- und diskriminierungsfrei zu bewegen und zu schützen. Dazu gehören die Hoheit über die eigenen Daten und die hinreichende Aufklärung und Kenntnis über die eigenen Datenschutzrechte. Zum digitalen Wandel in der Gesellschaft gehören eigenverantwortliches Handeln, Schutz der Person und ihre Rechte und die Möglichkeit von der Digitalisierung auf allen Linien zu profitieren. Wir begrüssen deshalb die Bestrebungen der Europäischen Kommission im Bereich der Digitalen Rechte.

EU Building Strassbourg © Adobe Stock

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